Soziales / Kirchen

Kinder und junge Erwachsene aus einkommensschwachen Familien haben oft nicht die Möglichkeit, bei Klassenfahrten, anderen Freizeitangeboten oder Vereinsaktivitäten mitzumachen. Manchmal fehlt auch das nötige Geld für die erforderliche Ausstattung mit Schulbedarfsgegenständen, für die Bezahlung der schulischen Mittagsverpflegung oder für die Finanzierung von Nachhilfeunterricht. Bisweilen können die persönliche Interessen und Begabungen der Kinder nicht angemessen gefördert werden (z.B. durch Musikunterricht, Ballettunterricht), weil das Familienbudget derartige Ausgaben einfach nicht ermöglicht.

Das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket fördert und unterstützt Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen. Die oben genannten und weitere Bedarfe dieser Kinder und jungen Erwachsenen in Bezug auf Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden neben dem Regelbedarf gesondert berücksichtigt. Daher hat der Gesetzgeber für derartige Bedarfssituationen (zusätzliche) finanzielle Leistungen vorgesehen, die in der Regel nur auf Antrag gewährt werden.

Leistungsarten:

Leistungen werden bei Vorliegen aller wirtschaftlichen und persönlichen Voraussetzungen für folgende Bedarfe erbracht:

• Eintägige Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen

• Kita- Ausflüge

• persönlicher Schulbedarf (2 x jährlich Pauschalbetrag, 70 Euro zum 01. August und 30 Euro zum 01. Februar, insgesamt also 100 Euro pro Kind), Auszahlung ohne Antrag an Empfänger von laufenden SGB II- und SGB XII-Leistungen sowie an Empfänger von AsylbLG-Leistungen, ansonsten auf Antrag. Für Empfänger von SGB XII-Leistungen gilt anstatt der vorstehenden Stichtage jeweils der Monat, in dem der erste Schultag liegt bzw. in dem das zweite Schulhalbjahr beginnt.

• Schülerbeförderungskosten zur nächstgelegenen Schule, soweit sie nicht von Dritten (z.B. nach der Schülerfahrkostenverordnung) übernommen werden und es der leistungsberechtigten Person nicht zugemutet werden kann, sie aus dem Regelbedarf zu bestreiten.

• Ergänzende angemessene Lernförderung, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die wesentlichen Lernziele zu erreichen. Vorrangig sind die meist kostenlosen schulischen oder schulnahen Angebote (z.B. von Fördervereinen) in Anspruch zu nehmen.

• Zuschüsse zu den Mehrkosten einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Schulen, Kindertageseinrichtungen oder im Rahmen der Kindertagespflege (Eigenanteil: 1 Euro pro Mahlzeit), sofern eine gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Verantwortung des Trägers angeboten wird.

• Bedarfe zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft in Höhe von bis zu 10 Euro monatlich bzw. maximal 120 Euro jährlich (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres), wahlweise einsetzbar für
  • Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit,
  • Unterricht in künstlerischen Fächern (z. B. Musikunterricht, Ballettunterricht),
  • vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung,
  • die Teilnahme an Freizeiten und
  • weitere tatsächliche Aufwendungen im Zusammenhang mit den Teilhabeaktivitäten, insbesondere Ausrüstungsgegenstände, die für die Ausübung einer konkret benannten Teilhabe am sozialen oder kulturellen Leben zwingend benötigt werden (z.B. eine Reitausrüstung für den Reitsport, ein Musikinstrument für den Musikverein, eine Uniform für den Spielmannszug, Fußballschuhe für die Teilnahme am Vereinssport im Fußballverein oder andere wichtige Utensilien).

Wirtschaftliche Voraussetzungen:

Eine grundsätzliche Leistungsberechtigung besteht für Kinder und Jugendliche, die entweder

• Arbeitslosengeld II / Sozialgeld oder
• Sozialhilfe oder
• Kinderzuschlag oder
• Wohngeld oder
• Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

beziehen und die nachstehend genannten persönlichen Voraussetzungen erfüllen müssen. Anspruchsberechtigt können ausnahmsweise auch Personen sein, die keine der o.a. Leistungen beziehen, aber dennoch ihre Bedarfe an Bildung und Teilhabe nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln decken können.

Persönliche Voraussetzungen:
a) für Schulausflüge, Klassenfahrten, Schulbedarf, Schülerbeförderungskosten, Lernförderung und schulische Mittagsverpflegung:

• Schülerinnen und Schüler einer allgemein- oder berufsbildenden Schule
• bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres (gilt nicht für Sozialhilfe und AsylbLG)
• Kein Erhalt von Ausbildungsvergütung

b) für Kita-Ausflüge und Kita-Mittagsverpflegung:

• Besuch einer Kindertageseinrichtung

c) für Leistungen des Bereichs Teilhabe

• 18. Lebensjahr noch nicht vollendet

Zuständigkeiten:

• Zuständig für Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ist das Jobcenter Arbeit Hellweg Aktiv in Soest
• Zuständig für die Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG ist die.Gemeinde Möhnesee
• Zuständig für die Empfänger von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt / Grundsicherung) ist die Gemeinde Möhnesee
• zuständig für Empfänger von Kinderzuschlag und Wohngeld ist die Gemeinde Möhnesee.

Antragstellung:

Die Antragsvordruckeerhalten Sie auf Wunsch die Formulare bei der Gemeinde Möhnesee, Soziale Sicherung, ausgehändigt.

Auskünfte, Beratung, weitere Informationen:

• Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II sollten sich bei Rückfragen und zwecks Antragstellung bitte direkt an das Jobcenter Arbeit Hellweg Aktiv in Soest wenden

• Allen anderen Leistungsberechtigten steht die Gemeinde Möhnesee gern mit ergänzenden Informationen zur Verfügung.